Pressekonferenz des Bundeskanzlers und des NATO-Generalsekretärs

Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gaben am Dienstag, den 14. Februar 2023, eine gemeinsame Pressekonferenz in Berlin.

Im Fokus standen dabei die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg und die weitere Unterstützung der Ukraine.

Bundeskanzler Scholz bekräftigte die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine durch Deutschland und die NATO. Er betonte die Bedeutung der Waffenlieferungen an die Ukraine und die Notwendigkeit, die Sanktionen gegen Russland aufrechtzuerhalten.

Generalsekretär Stoltenberg warnte vor einer neuen russischen Offensive in der Ukraine und forderte die NATO-Mitglieder auf, ihre Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Er betonte, dass die NATO entschlossen sei, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen.

Beide Politiker betonten die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit und der Einheit innerhalb der NATO. Sie forderten Russland auf, seine Aggression zu beenden und zu Verhandlungen zurückzukehren.

Auf Fragen von Journalisten sagte Bundeskanzler Scholz, dass Deutschland bereit sei, weitere Waffen an die Ukraine zu liefern, falls dies erforderlich sei. Er schloss auch nicht aus, Kampfflugzeuge zu liefern, falls dies von den NATO-Verbündeten gemeinsam beschlossen werde.

Generalsekretär Stoltenberg sagte, dass die NATO die Möglichkeit einer Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine diskutiere, eine Entscheidung darüber sei jedoch noch nicht gefallen.

Die Pressekonferenz fand im Vorfeld des Treffens der NATO-Verteidigungsminister am Mittwoch statt, auf dem über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten werden soll.